Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von kietzee.de für Expert*innen
Aktualisiert am 6. Januar 2025, 13:58 Uhr und geltend für alle neuen Kunden.
1. Begriffsbestimmungen und Anwendungsbereich
1.1. Diese AGB gelten zwischen der Kietzee UG (haftungsbeschränkt), Grünberger Str. 17a, 10243 Berlin („kietzee.de“) und dem Experten bzw. der Expertin („Kunde”), die/der einen Profileintrag („Profil“) auf der Internetseite von kietzee.de gebucht hat.
1.2. Abweichenden AGB von Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Individualvereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer Bestätigung durch kietzee.de in Textform. Individualvereinbarungen zwischen kietzee.de und dem Kunden gehen diesen AGB im Bereich der jeweils individuell vereinbarten Vertragsbedingung vor (vgl. § 305 BGB) und werden sodann durch diese AGB ergänzt.
2. Profil
2.1. Das Profil wird unverzüglich nach Vertragsschluss von kietzee.de auf Basis der übermittelten Daten des Kunden erstellt und online geschaltet. Stellt der Kunde keine über die Grunddaten hinausgehenden Daten bzw. Materialien zur Verfügung, erstellt kietzee.de das Profil aus vorliegenden und öffentlich im Internet abrufbaren Daten.
2.2. Der Kunde gestattet kietzee.de die Verwendung von Daten, insbesondere Text- und Bildmaterial seiner Website, zur Erstellung des Profils und räumt kietzee.de die dafür notwendigen Nutzungsrechte ein. Der Kunde sichert die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf seiner Website verwendeten Daten zu.
2.3. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Veröffentlichung bestimmter Inhalte oder einer bestimmten Form der Darstellung seines Profils. Insbesondere Hyperlinks, die auf Seiten außerhalb von www.kietzee.de verweisen, können von kietzee.de entfernt werden. 2.4. kietzee.de teilt jedem Profil eine individuelle Internet-Adresse („Shortlink“) in der Form www.kietzee.de/guides/[BEZEICHNUNG] zu. Shortlinks können auch ohne Zustimmung des Kunden nachträglich angepasst werden. Der Kunde wird über eine Anpassung des Shortlinks informiert. 2.5. Der Kunde ist verpflichtet, das Profil während der gesamten Vertragslaufzeit regelmäßig auf inhaltliche Vollständigkeit und Richtigkeit hin zu überprüfen und kietzee.de Fehler unverzüglich mitzuteilen. Relevante Änderungen (z. B. der E-Mail-Adresse, Rufnummer, des Tätigkeitsgebiets etc.) hat der Kunde unverzüglich kietzee.de mitzuteilen. 2.6. kietzee.de nimmt keine rechtliche Prüfung des Profils vor. Allein verantwortlich für den Profilinhalt ist der Kunde. Dies gilt auch bei Profilerstellung durch kietzee.de. Der Kunde ist verpflichtet, geltende Gesetze und berufsständischen Pflichten hinsichtlich der Berufsausübung, Niederlassung und Berufsbezeichnung selbstständig zu beachten und zu überwachen. Für Verstöße ist allein der Kunde verantwortlich, eine diesbezügliche Haftung von kietzee.de ist ausgeschlossen.
3. Beiträge
3.1. Der Kunde kann in bestimmten Vertragsmodellen Beiträge (Texte, wie etwa Tipps) zur Veröffentlichung vorlegen. Über Veröffentlichung, Zeitpunkt einer automatisierten oder manuellen Freischaltung, Formatierung und Darstellung bestimmt allein kietzee.de.
3.2. Veröffentlicht werden nur selbstverfasste Beiträge zu Themen, die im Rahmen der Suchmaschinenoptimierung ein hohes Maß an Einzigartigkeit aufweisen und keine reine Eigenwerbung sind. Redaktionelle Änderungen behält sich kietzee.de in Grenzen des Urheberpersönlichkeitsrechts vor. kietzee.de ist nicht für die rechtliche und/oder inhaltliche Prüfung von rechtlichen Beiträgen verantwortlich.
3.3. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Veröffentlichung bestimmter rechtlicher Beiträge. kietzee.de ist berechtigt, bereits veröffentlichte rechtliche Beiträge ohne Angabe von Gründen jederzeit zu entfernen.
3.4. Der Kunde kann in bestimmten Vertragsmodellen interaktive Formate für die Endnutzer*innen von Kietzee anbieten. Über Durchführung, Veröffentlichung, Zeitpunkt einer automatisierten oder manuellen Freischaltung, Formatierung und Darstellung bestimmt allein kietzee.de.
4. Urheber- und Nutzungsrechte
4.1. Der Kunde darf durch Veröffentlichung von Texten, Bildern, Audio und Videodateien nicht gegen geltendes Recht, gegen die guten Sitten, diese AGB sowie Richtlinien und Nutzungsbedingungen angebotener Dienste verstoßen. Er hat insbesondere Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrecht usw.) zu beachten. Der Kunde ist verpflichtet, kietzee.de mögliche Rechtsverletzungen unverzüglich mitzuteilen, sobald Dritte ihre eventuellen Rechte gegen diesen geltend machen. kietzee.de kann während der Überprüfung entsprechender Verstöße nach Mitteilung einer erforderlichen Begründung die gegenständlichen Inhalte oder Profile sowie den Zugang zum Login-Bereich des Kunden vorübergehend einschränken oder sperren. In besonders schweren Fällen oder bei wiederholten Verstößen kann dies dauerhaft erfolgen.
4.2. Der Kunde räumt kietzee.de unentgeltlich das einfache, übertragbare, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, Texte, Bilder oder Videodateien, die er zur Gestaltung seines Profils oder als rechtliche Beiträge verwendet oder deren Verwendung er kietzee.de gestattet, ab Vertragsschluss zu gewerblichen Zwecken öffentlich zugänglich zu machen, zu vervielfältigen, zu verbreiten und hierfür in den Grenzen des Urheberpersönlichkeitsrechts zu bearbeiten. Eine Übertragung der Nutzungsrechte auf Partnerseiten zur Reichweitenerhöhung ist kietzee.de uneingeschränkt gestattet.
4.3. Der Kunde sichert zu und garantiert, dass er zur Nutzung der Texte, Bilder, Videos und sonstigen Materialien nach vorstehenden Ziffern, die er zur Profilgestaltung und/oder sonstigen Verwendung (rechtliche Beiträge etc.) an kietzee.de übermittelt oder deren Verwendung er kietzee.de gestattet, berechtigt ist und keine Rechte Dritter entgegenstehen.
4.4. Soweit Texte, Bilder, Videos oder andere Inhalte durch Mitarbeiter oder Dienstleister von kietzee.de für den Kunden erstellt werden, verbleiben sämtliche Urheber- und Nutzungsrechte bei anwalt.de. Eine Nutzung außerhalb des Profils ist nur nach ausdrücklicher Zustimmung in Textform durch kietzee.de gestattet.
5. Haftung des Kunden und Freistellung Der Kunde stellt kietzee.de und dessen Erfüllungsgehilfen von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der Verletzung einer der in diesen AGB festgelegten Pflichten des Kunden gegenüber kietzee.de und dessen Erfüllungsgehilfen geltend machen. Dies umfasst auch den Ersatz der hieraus resultierenden Schäden, einschließlich der Kosten für eine angemessene Rechtsverteidigung.
6. Gewährleistung und Haftung 6.1. Vertrage und Buchungen über Dienstleistungen kommen, auch sofern über kietzee.de vermittelt, nur unmittelbar zwischen dem Kunden als Experte und dem Ratsuchenden als Kunden zustande. Für die Leistung haftet allein der Kunde. Der Kunde stellt kietzee.de auch von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen kietzee.de wegen Verletzung von Urheber-, Wettbewerbs-, Berufs-, Schadensersatz- oder sonstigen Rechten in Zusammenhang mit dem individuellen Profil oder durch den Kunden bereitgestellte Beiträge geltend machen. Dies umfasst auch die Kosten einer erforderlichen Rechtsverteidigung, die direkt oder indirekt durch die Inanspruchnahme von kietzee.de entstehen.
6.2. kietzee.de steht nicht für die Nichterfüllung vertraglicher Pflichten ein, soweit diese auf einem außerhalb ihres Einflussbereichs liegenden Grund (Naturkatastrophen, Krieg, Ein- und Ausfuhrsperren, Hindernisse im Verantwortungsbereich des Kunden bzw. der von ihm gewählten Online-Videoportale etc.) beruht. Vereinbarte Leistungsfristen gelten als entsprechend verlängert. Dauert der Hinderungsgrund mehr als zwei Monate an, können die Parteien den Vertrag fristlos außerordentlich kündigen.
6.3. kietzee.de trifft alle zumutbaren technischen und personellen Vorkehrungen, die Überlastung oder Ausfall der Server oder des Systems weitestgehend ausschließen. Eine 100%ige Erreichbarkeit kann jedoch nicht gewährleistet werden. Im Fall einer vorübergehenden Nichterreichbarkeit der Webseite www.kietzee.de und/oder des Profils bemüht sich kietzee.de um unverzügliche Problembeseitigung. Gewährleistungs- und/oder Schadensersatzansprüche aufgrund solcher Ausfälle sind ausgeschlossen. Die Nacherfüllungsfrist für kietzee.de im Falle von sonstigen Gewährleistungsansprüchen beträgt eine Woche nach Mängelanzeige des Kunden unter genauer Bezeichnung des Mangels gegenüber kietzee.de. Nach erfolglosem Ablauf dieser Frist stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Rechte zu. kietzee.de haftet für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten unbeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Kunde vertrauen darf. Die Haftung ist der Höhe nach für durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden auf € 5.000,- je Schadensfall begrenzt. Weitergehende Rechte und Ansprüche sind im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt vor allem für den Ersatz mittelbarer Schäden (entgangener Gewinn, Folgeschäden etc.). Ansprüche wegen Schäden an Gesundheit, Leib und Leben bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt. Soweit eine Haftung von kietzee.de beschränkt oder ausgeschlossen ist, so gilt dies auch für die Mitarbeiter, die gesetzlichen Vertreter, die Dienstleister und die sonstigen Erfüllungsgehilfen. Alle Ansprüche des Kunden gegenüber kietzee.de verjähren innerhalb eines Jahres ab gesetzlichem Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht für die Verjährung von Ansprüchen, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie von Schadensersatzansprüchen wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Insoweit gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
7. Vertragslaufzeit, Kündigung, Preise und Zahlung
7.1. Die Vertragslaufzeit beträgt 12 Monate. Der Vertrag verlängert sich automatisch jeweils um weitere 12 Monate, sofern er nicht mindestens einen Monat vor Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit in Textform oder über das Stripe Customer Portal gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
7.2. Die Leistungserbringung durch kietzee.de erfolgt während dieser Vertragslaufzeit jeweils monatlich anteilig.
7.3. Es gelten die unter https://www.kietzee.com/de/kietzee-guides-program veröffentlichten Preise. Alle Preise in den Unterlagen und Angeboten von kietzee.de verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der bei Leistungserbringung jeweils geltenden Mehrwertsteuer. kietzee.de behält sich angemessene Preisanpassungen aufgrund veränderter Produktions-/Vertriebskosten oder Leistungserweiterungen vor. Preisanpassungen werden mitgeteilt. Sie wirken sich nicht auf die laufende Vertragslaufzeit aus, berechtigen jedoch zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages, wenn eine ordentliche Kündigung zum aktuellen Laufzeitende nicht mehr erfolgen könnte.
7.4. Es gelten die unter https://www.kietzee.com/de/kietzee-guides-program veröffentlichten Leistungen. kietzee.de behält sich angemessene Leistungsanpassungen aufgrund veränderter Produktions-/Vertriebsgegenbenheiten oder Leistungserweiterungen vor. Leistungsanpassungen werden mitgeteilt. Sie wirken sich nicht auf die laufende Vertragslaufzeit aus, berechtigen jedoch zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages, wenn eine ordentliche Kündigung zum aktuellen Laufzeitende nicht mehr erfolgen könnte.
7.5. Der Rechnungsbetrag für die gesamte Vertragslaufzeit wird zu Beginn der jeweiligen Vertragslaufzeit mit Rechnungsstellung fällig. Im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden steht kietzee.de nach zweimaliger erfolgloser Zahlungsaufforderung ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Die elektronische Rechnung kann über das Stripe (Zahlungsanbieter) Customer Portal.
8. Schlussbestimmungen
8.1. kietzee.de behält sich Änderungen der AGB vor. Geänderte AGB werden dem Kunden 6 Wochen vor Inkrafttreten an dessen hinterlegte E-Mail-Adresse mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 6 Wochen nach der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als genehmigt und werden damit zum Bestandteil des Vertrages. kietzee.de macht den Kunden auf diesen Umstand besonders aufmerksam und behält sich vor, bei Widerspruch des Kunden das Vertragsverhältnis unter Wahrung dessen berechtigter Interessen zu kündigen oder unter Geltung der alten AGB fortzuführen. Ein Anspruch des Kunden gegenüber kietzee.de hinsichtlich eines bestimmten Vorgehens in diesem Fall besteht nicht.
8.2. kietzee.de und Kunde verpflichten sich auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses über Bestimmungen des Vertrages, seine Durchführung und mit dem Vertrag verbundene Sachverhalte Stillschweigen zu bewahren.
8.3. Leistungen, die kietzee.de aus Kulanz im Einzelfall erbringt, begründen keinen Rechtsanspruch auf weitere solche Leistungen.
8.4. Änderungen, Ergänzungen und Aufhebung des Vertrages bedürfen der Textform, was auch für die Abbedingung des Textformerfordernisses gilt. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sind, wird die Wirksamkeit des Vertrages sowie der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung ist eine Bestimmung zu vereinbaren, die dem Sinn und Zweck der weggefallenen Bestimmung am nächsten kommt. Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf sowie die Regelungen zum internationalen Kaufrecht werden ausgeschlossen. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Streitigkeiten diese Vereinbarung betreffend ist Berlin. Hinsichtlich des Gerichtsstands gilt dies nur, sofern das Gesetz nicht zwingend etwas anderes vorschreibt.